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GRÜNE JUGEND begrüßt Quoten-Debatte in der CSU - Junge Liberale rückständig!

Sun, 07 Mar 2010 15:28:00 +0000

Die GRÜNE JUGEND Bayern begrüßt, dass die CSU inzwischen ernsthaft erwägt, eine Frauen-Quote einzufügen und wendet sich in einem offenen Brief an die Jungen Liberalen in Bayern, die "Gender Mainstreaming" abschaffen wollen. Die Jungen Liberalen scheinen beweisen zu wollen, dass der stärkste Kontrast zur CSU zur Not auch heißen kann, noch konservativer und rückständiger zu sein, als die Christlich-Sozialen Demokraten es für wünschenswert halten.

"Die CSU begreift nach über 60 Jahren, dass die Quote eine gute Möglichkeit darstellt für mehr Gleichberechtigung zu sorgen. Wir gratulieren ganz herzlich zu der späten Erkenntnis und hoffen, dass die Quote in Aufsichtsräten von Unternehmen nicht auch 60 Jahre auf sich warten lassen muss. Die Quote ist das beste Instrument, welches wir kennen, um zumindest eine paritätische Besetzung zu gewährleisten. Denn meist führt die Quote noch nicht zu paritätischer Machtverteilung. Die CSU sollte aber gleich den konsequenten Schritt gehen und das grüne Modell der Frauenquote auf allen Ebenen einführen. Denn nicht nur die Quote für Gremien ist wichtig, es gilt vor allem die Parlamente paritätisch zu gestalten.
Im Gegensatz zur CSU scheinen die Jungen Liberalen in Bayern das Rad wieder zurückdrehen zu wollen. Sie haben sich auf ihrer letzten Landesversammlung gegen "Gender Mainstreaming" ausgesprochen und wollen alle UN-Resolutionen in dieser Frage abschaffen. Wir glauben, dass die Julis nicht ganz verstanden haben, worum es beim Gender Mainstreaming geht. Deshalb wurde von einigen Mitgliedern des Landesarbeitskreis Geschlechtergerechtigkeit ein offenen Brief verfasst, indem wir die Jungen Liberalen in Bayern auffordern, ihren rückwärtsgewandten Beschluss schnellstmöglich zu revidieren."

Offener Brief an die Jungen Liberalen in Bayern

Liebe Mitglieder der Jungen Liberalen in Bayern,
mit erschrecken mussten wir euren Beschluss "Antidiskriminierungspolitik auf dem Weg zur Knechtschaft" zur Kenntnis nehmen. Wir sind schockiert über eure Haltung zum Kampf der Geschlechtergerechtigkeit. Wir dachten bisher, dass wir von Seiten der CSU und JU rückständige Politik zu erwarten haben. Jetzt müssen wir feststellen, dass bei euch vor allem in Sachen Geschlechtergerechtigkeit offensichtlich ebenfalls nicht viel progressives vorhanden ist. Nicht nur das hat uns verwundert, sondern besonders die inhaltliche Blauäugigkeit und argumentative Schwäche, mit der ihr „Gender Mainstreaming“ für euch im Meer versenkt habt. Vielleicht arbeitet ihr euch beim nächsten Mal etwas mehr in die Thematik ein.

1. Antidiskriminierung ist ein Grundwert für individuelle Freiheit

Wir, die UnterzeichnerInnen dieses Briefes, erachten Antidiskriminierung als einen wesentlichen Grundwert des menschlichen Zusammenlebens. Antidiskriminierung ist ein Minderheitenschutz bzw. der Schutz nicht aufgrund bestimmter Merkmale bspw. Hautfarbe, sexueller Orientierung, Behinderung, einer bestimmten Weltanschauung/Religion oder eben aufgrund des Geschlechts Nachteile zu erleiden. Antidiskriminierungspolitik schützt bestimmte Gruppierungen vor Benachteiligung. Sie schränkt zurecht die individuelle Freiheit von Menschen ein, die diskriminieren wollen. Für uns gibt es kein Recht auf Diskriminierung – auch nicht bei Verträgen und Kündigungen!

2. Gender Mainstreaming verhindert eine Einschränkung der individuellen Freiheit

Die UnterzeichnerInnen dieses Briefes haben erkannt, dass es in einigen Bereichen der Gesellschaft und damit auch der Wirtschaft eine strukturelle Diskriminierung zwischen den sozialen Geschlechtern (Gender) gibt. Für uns bedeutet Gender Mainstreaming,

– den Versuch, die durch die Gesellschaft hervorgebrachten Unterschiede aus der Perspektive der sozialen Geschlechter aufzuzeigen und die Auswirkungen auf die Geschlechter zu quantifizieren.

– dass es meist keine geschlechtsneutrale Politik gibt, sondern die Politik immer unterschiedlich auf die sozialen Geschlechter wirkt.

– keine Gleichstellung, sondern die Auswirkungen auf die Geschlechter zu beleuchten und Ansätze zu finden, wie Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern hergestellt werden kann.

– sicherlich nicht materielle Gleichheit. Es geht einzig um eine Eröffnung von Möglichkeiten.

Wir begrüßen die Verhinderung der strukturellen Benachteiligung einzelner Geschlechter in der Politik durch die Beachtung des Gender Mainstreaming. Die individuelle Freiheit wird somit weniger durch das Geschlecht bestimmt wird. Dass der Begriff „Gerechtigkeit“ in eurem Beschluss nicht auftaucht, zeigt wes Geistes Kind dieser Antrag ist.

3. Gleichbehandlung der Menschen führt nicht zu gleichen Ergebnissen

Beim Gender Mainstreaming geht es nicht um eine Gleichbehandlung von ungleichen Personen, sondern einzig um eine Eröffnung von Möglichkeiten. Das führt natürlich zu verschiedenen Ergebnissen bei verschiedenen Menschen, aber NICHT zum Ende der Gleichheit vor dem Gesetz. Wäre euer Argument sinnvoll, dann würde genauso Religionsfreiheit zur Aufgabe der Gleichheit vor dem Gesetz führen, denn auch dort führt eine Gleichbehandlung von unterschiedlichen Menschen zu unterschiedlichen Ergebnissen, nämlich verschiedenen Religionen. Dieses Argument also zu einer Begründung gegen „Gender Mainstreaming“ anzuführen, führt unweigerlich zu einer Aufgabe von „urliberalen Forderungen“ wie der Religionsfreiheit, obwohl ihr euch denen angeblich doch so verpflichtet fühlt.

4. Euer Beschluss zeugt von programmatischer Oberflächlichkeit

Eure Begründung ist für uns in keinster Weise schlüssig. Sie soll jedoch eine Begründung für einen ganzen Katalog sein, der sämtliche Maßnahmen des „Gender Mainstreamings“ unreflektiert aus dem gesellschaftlichen Leben entfernen möchte. Mit Sicherheit lässt sich über die Effektivität einzelner Programme diskutieren, aber mit einem Schlag alle, selbst diese, die ihr nicht mal kennt auszuschalten und das mit einer so schwachen Begründung, zeugt von programmatischer Oberflächlichkeit. Eine ernsthafte Beschäftigung mit diesem Thema lässt sich daher leider für uns nicht erkennen oder sollten wir sagen „zum Glück“. Denn wenn ihr nach ernsthafter Beschäftigung mit dem Thema zu dieser Meinung gekommen wärt, hättet ihr euch damit selbst völlig ins politische Abseits gerückt.

5. Revidiert euren Beschluss und bekennt euch zur Chancengerechtigkeit der Menschen

Wir hoffen, dass dieser Beschluss nicht euer Bild einer „liberalen Gesellschaft“ darstellt und schnellst möglich revidiert wird. Andernfalls scheint ihr den Kampf um eine gerechte und bessere Gesellschaft aufgegeben zu haben, wenn ihr ihn denn jemals geführt habt. Wir hätten gehofft, dass ihr jetzt in der Wirtschaftskrise einen anderen Teil der liberalen Idee opfert, nämlich den, der Ungerechtigkeit schafft und nicht den, der Gerechtigkeit schaffen möchte. Aber auch in diesen Antrag ist leider wieder die Idee von der Freiheit des Marktes eingedrungen, anstatt dass ihr euch endlich mal von diesem Teil eurer Ideologie verabschiedet und die Chancengerechtigkeit der Menschen in den Mittelpunkt eurer Politik rückt.

Geschlechtergerechte Grüße

Sina Doughan & Stephan Clemens
KoordinatorInnen des LAK Geschlechtergerechtigkeit der GJ Bayern

Weitere UnterzeichnerInnen:
Agnes Krumwiede (MdB)
Claudia Stamm (MdL, Sprecherin für Verbraucherschutz und Gleichstellung)
Doris Wagner (KV München, Sprecherin des LAK Frauenpolitik, Frauenreferentin)
Dieter Janecek (Landesvorsitzender B90/GRÜNE in Bayern)
Eike Lengemann (GJ Bayreuth)
Eva Pumpus (Sprecherin der GJ Bayern, Würzburg)
Florian Betz (KV Nürnberg)
Florian Sperk (Sprecher der GJ Bayern, München)
Felix Neutatz
Franz Mayer (GJ Miesbach)
Isabel Schmuck (Bamberg)
Jakob Wunderwald (Augsburg)
Katharina Schulze (KV München, Mitglied des Parteirates Bündnis 90/Die Grünen Bayern)
Magdalena Simstich (Bad Kötzting)
Samuel Raz (Dachau)
Sebastian Nagel (Bayreuth)
Svenja Fluhrer (Bamberg)
Swantje Fischer (Lichtenfels)

Bundesausschuss der Grünen Jugend beschließt Nein zu Olympia 2018

Tue, 02 Mar 2010 18:18:00 +0000

Während bei strahlendem Sonnenschein der Kunstschnee kleine weiße Flächen im Münchner Olympiapark für den Wintersport bereithält, hat sich die GRÜNE JUGEND auch auf Bundesebene gegen die Olympischen Winterspiele in München ausgesprochen. Auf dem Bundesausschuss in Wittenberg wurde ein klares Nein zu Olympia 2018 beschlossen. "Damit stellt sich die GRÜNE JUGEND überall und in allen Gremien basisdemokratisch und solidarisch hinter den Widerstand der Betroffenen, insbesondere hinter die Grüne Jugend Weilheim-Schongau, München und Bayern", heißt es im Beschluss.

"Die Positionierung der GRÜNEN JUGEND ist eindeutig. Wir lehnen diese Spiele in München ab", erklärt Gesine Agena (Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND) und fährt fort: "Schon aus ökologischen Gründen können wir das Vorhaben im Voralpenraum nicht gut heißen. Es ist nicht sichergestellt, dass zum Zeitpunkt der Olympischen Winterspiele in München überhaupt noch Schnee oder Eis liegen. Die Produktion so großer Mengen Kunstschnee ist extrem klimaschädlich."

Kunstschnee ist nicht nur für das Klima schädlich, sondern auch für die Region. Sanfter Sommertourismus ist die nachhaltige Perspektive für das Voralpenland. Für die Bayrischen Grünen hat Sepp Daxenberger diesen Paradigmenwechsel klar formuliert: "Sommerfrische statt Wintersport" ist die ökologische, wie ökonomische Zukunft der Region. Schreitet der Klimawandel wie bisher voran, ist an Wintersport unter 2000m schon in wenigen Jahren nicht mehr zu denken. Die geringe Schneesicherheit macht alle Investitionen in Wintersport hinfällig. Die Grüne Jugend München hat diese Problematik mit einer Aktion am Sonntag im Olympiapark nochmals thematisiert. Die "Kollekte für Garmisch" war ein voller Erfolg.

"Auf unsere Generation kommt ein erschreckender Schuldenberg zu. Exemplarisch dafür steht die Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen, die heute schon etwa 111 Millionen Euro Schulden hat", erläutert Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und meint: "Es wird Zeit, dass Perspektiven für nachhaltige Entwicklung umgesetzt werden und das heißt, weg von der Schneekanone hin zu zukunftsfähigen Investitionen, die auch dem Umweltschutz nützen, wie etwa sanfte Wander- und Kletterrouten."

Video vom Flash-Mob der GJ München

(Bio -) Klasse statt Masse! – Aktion in ganz Bayern

Sat, 27 Feb 2010 15:12:00 +0000

Die Grüne Jugend Bayern klärt über die Praxis der Massentierhaltung auf und stellt die Alternative dar. Am Sonntag den 27. 2. 2010 finden ganz Bayern dezentrale Aktionen statt.
Die GRÜNE JUGEND Fürth, Ansbach, Weilheim-Schongau, Bamberg und München veranstalten gemeinsam jeweils eine Tierschutzaktion unter dem Titel: „(Bio -) Klasse statt Masse!“
Damit setzt die Jugend einen jahrzehntelange Kampf um artgerechte Tierhaltung fort, der auch heute von entscheidender Bedeutung für grüner Tierschutzpolitik, grüne Wirtschaftspolitik und der Nachhaltigkeit ist. Obgleich der Tierschutz mit dem Artikel 20a als Staatsziel im Grundgesetz verankert wurde, wird dieser fundamentale Anspruch in der Praxis noch nicht hinreichend umgesetzt.

„Heute muss vernetzt gedacht und nachhaltig gehandelt werden. Die industrielle Abfertigung von Lebewesen ist ein würdeloses Unterfangen. Wir wollen, dass alle Tiere artgerecht gehalten werden. Letztlich geht es dabei auch um uns,“ erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: „Bioklasse in der Tierhaltung bedeutet nicht nur Tierschutz, Verbraucherschutz und gesunde Lebensmittel, sondern auch Wertschöpfung in der Region und weniger EU-Exportsubventionen, damit weniger Marktverzerrung im globalen Süden.“

Der Landesarbeitskreis Ökologie der GRÜNEN JUGEND Bayern setzt mit der Aktion am Samstag seine in München bereits einmal erfolgreich durchgeführte Aktion fort. Beim direkten Vergleich gesunder Lebensmittel aus artgerechter Tierhaltung wird über gängige Label in auf dem Lebensmittelmarkt aufgeklärt sowie Vor- und Nachteile der konventionellen Landwirtschaft und dem biologischen Landbau diskutiert.

„Tiere haben ein Recht auf ein gutes Leben, “ meint Anne Thiel (Koordinatorin des Landesarbeitskreises Ökologie) und fügt hinzu: „Es ist schlimm, die gequälten Tiere in ihren Käfigen zu sehen.“

„Gesunde Schweine schmecken,“ erklärt Gregor Scheringer (Koordinator des Landesarbeitskreises Ökologie) und meint: „Der biologische Landbau ist die Methode für gesunde, bekömmliche und leckere Lebensmittel, das gilt besonders in der Viehwirtschaft.“

„Der geringe Eingriff in die Natur der mit Biolandwirtschaft einhergeht, ist eigentlich schon Grund genug,“ meint Julian Kalks (Koordinator des Landesarbeitskrieses Ökologie) und fährt fort: „Wenn es eine Methode gibt, die die unsere Lebensgrundlage, die Natur nicht angreift und eine die sie zersetzt, ist für mich die Entscheidung klar.“

Die KoordinatorInnen des Landesarbeitskreises wollen mit dieser Aktion aber auch ganz konkret die Bevölkerung wachrütteln und auf die Qual der Tiere in Tierfabriken aufmerksam machen. Denn Die industrielle Abfertigung von Lebewesen ist ein würdeloses Unterfangen und dient rein der konsumgeilen Esskultur. Wenn der Mensch sich gegenüber allen anderen Lebewesen für höherwertig erklärt, sollte er sich auch nicht wie ein Tier gegenüber anderen Lebewesen verhalten. Denn letztlich fällt sein Verhalten auch auf ihn zurück. Wachstumshormone, Gifte und Antibiotika die bei Tieren massiv eingesetzt werden, wirken sich zunehmen auch auf Menschen aus.

„Die GRÜNE JUGEND Bayern hat auf dem Regensburger Landesjugendkongress ihre Position in Sachen Tierschutz und Esskultur gefestigt,“ meint Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: „Wenn tierischem Leben wieder einen angemessener Wert zukommt, muss sich dadurch auch konsumgeile Esskultur verändern und umgekehrt bedeutet es bewusster Umgang mit Essen auch eine Würdigung der Tiere.“

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Eva Pumpurs (0176/611 21 973)
Florian Sperk (0176/830 79 549)

GRÜNE JUGEND Bayern begrüßt www.Nolympia.de

Thu, 25 Feb 2010 16:29:00 +0000

GRÜNE JUGEND Bayern begrüßt www.Nolympia.de

Nach gut einem Jahr intensiver politischer Auseinandersetzung hat das Thema Olympische Winterspiele 2018 in München, Garmisch-Partenkirchen und am Königsee und Oberammergau tiefe Wurzeln geschlagen. Die Ortsgruppen der GRÜNE JUGEND München und Weilheim-Schongau haben sich bisher besonders gegen Olympia engagiert und dieser Widerstand weitet sich nun endlich auf die bayerische Landesebene aus.

„Es freut mich, dass die Jugend in der Diskussion um Olympia so früh die Gefahren für ihre Zukunft erkannt hat und diesbezüglich aktiv geworden ist,“ erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der GRÜNE JUGEND Bayern) und fordert: „Jetzt wird es Zeit, dass sich alle Grünen Ebenen formieren und ihre Forderungen klar artikulieren.“

„Mit dieser Homepage ist es der Gesellschaft für ökologische Forschung gelungen, ein gelungenes Informationsportal anzubieten“, erklärt Florian Sperk (Sprecher der GRÜNEN JUGEND Bayern) und fügt hinzu: „Die aufgeführten Fakten verdeutlichen, wie unreflektiert die Entscheidungen über Investitionen getroffen wurden und immer noch werden. In Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise ist es schier unverantwortlich solche gigantischen Summen auf gut Glück auszugeben “

Gesellschaft für ökologische Forschung: http://www.nolympia.de/

Weiterführende Links zum Thema:

Blog von Dieter Janecek: http://blog.dieter-janecek.de/2009/10/13/olympische-spiele-2018-sind-kein-gewinn-fur-unsere-region/
Blätter für deutsche und internationale Politik: http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2010/februar/olympia-2018-desaster-mit-ansage
Bundnaturschutz: http://www.bund-naturschutz.de/fileadmin/download/alpen/Aktuelles/BN%20Ablehnung%20Olympia_kurz_260809_end.pdf
Grüne Jugend München: http://www.gjm.de/1141.html?&tx_ttnews[tt_news]=1763&tx_ttnews[backPid]=1140&cHash=16f1c26ef7
Grüne Jugend Weilheim-Schongau: http://www.gj-bayern.de/berichte/items/id-1mitgliederversammlung-der-gruenen-jugend-weilheim-schongau.html
Grüne Jugend Bayern: http://www.gj-bayern.de/tl_files/Beschluesse/2009_03_Wunsiedel_Keine%20Olympischen%20Spiele%20in%20Muenchen.pdf

Grüne Jugend Bayern unterstützt Jamaika

Sat, 20 Feb 2010 11:40:00 +0000

Anlässlich des Konzerts von T.O.K. am Freitag den 19. 2. 2010 hat das Backstage in München eine Plattform für den Dialog in Sachen Reggae und Homophobie zur Verfügung gestellt und so die inzwischen langwierige Debatte endlich tiefer in die Szene getragen. Es diskutierten Künstler, Manager, politische Aktivisten, Fans und Sozialarbeiter, wie auch die Verantwortlichen im Backstage. Die Grüne Jugend Bayern unterstützt diese Debatte um die jamaikanische Kultur und wird sich auch weiterhin für Diskussionsabende zu diesem Thema einsetzten.

Denn erstens hat die Grüne Jugend Bayern auf ihrem letzten Landesjugendkongress beschlossen, den Dialog voranzutreiben. Wörtlich lautet die Beschlusslage: „Wir wollen für mehr Aufklärung sorgen.“ Zweitens gab es positive Resultate. Insbesondere die Frage, wie Solidarität mit in Jamaika lebenden Lesben und Schwulen wirklich praktiziert werden kann und wie ein friedlicher und toleranter Reggae in Deutschland weiter gelebt werden muss , standen im Mittelpunkt. Gerade hier muss die Politik ansetzen. Denn kulturelle Konflikte, wie dieser lassen sich nicht per Gesetz aus der Welt schaffen. Vielmehr bedarf es des Dialogs und der Aufklärung.

„Die Debatte ist sehr komplex und es gilt zu aller erst Vorurteile und Ängste auf allen Seiten auszuräumen. Es macht mich sehr betroffen, von Gewaltverbrechen an Homosexuellen in Jamaika zu erfahren, “ erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und fährt fort: „Aber es ist nicht der richtige Weg, sich hier in Europa zu isolieren, oder den Dialog auch nur zu erschweren. Wenn wir nicht alle gemeinsam und insbesondere die sehr politische und sensibilisierte Reggaekultur in Deutschland sich für Toleranz und den Dialog stark machen, können wir alle nur verlieren. Nur Aufklärung aller Beteiligter kann zu einer Lösung führen.“

Die Situation könnte schwieriger nicht sein: Obwohl die hiesige Reggaeszene geprägt ist von Toleranz und dem Gefühl der Unity, ist auch hier den Einfluss der Plattenindustrie, der kolonialen Vergangenheit Jamaikas, die geprägt war von der sexuellen Demütigung gerade männlicher Sklaven und eines fundamentalen Christentums, wie es in Jamaika inzwischen tief verwurzelt ist, nicht unerheblich. Auf der anderen Seite, steht der Wunsch auch vieler Fans in Deutschland ihre Musik und ihren Lebensstil weiterhin zu genießen und gerade in ihrer toleranten und friedlichen Haltung anerkannt zu werden, ohne dabei zu beschönigen oder gar weg zu sehen, wenn Ängste vor Homosexualität um sich greifen. Und schließlich gilt es zwischen Künstlern, die sich dem Reggae Compassionate Act (RCA) verpflichte fühlen und deutscher Homosexuellen, die zutiefst bestürzt sind von homophoben Aussagen und sich zur Solidarität mehr als nur verpflichtet fühlen, zu vermitteln.
Eines ist aber entscheidend: Die Politik muss hier auf ruhige Töne setzen, vermitteln und sich nach einer echten Lösung dieses kulturellen Konflikts bemühen. Ängste, wie Homophobie hat noch kein Gesetz aus der Welt geschafft.

„Den Dialog zu suchen, und sich stark zu machen für ein gegenseitiges Verständnis und eine gemeinsame Lösung, das ist grüne Politik wie sie mir aus dem Herzen spricht“, meint Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und fügt hinzu: „Die Debatte ist komplex, aber gestern diskutieren viele Beteiligte auf Augenhöhe und nicht anonym im Netz. Das war ein wichtiger Schritt.“

„Hungerstreik sei eine Farce“ – Innenminister Joachim Herman

Fri, 19 Feb 2010 16:24:00 +0000

Der offenbar mit Scherzen wenig vertraute Innenminister Joachim Herman hat auf die provokant gefälschte Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums zur Asylpolitik vom letzten Dienstag mit erschreckendem Zynismus reagiert. Wörtlich lässt der Minister erklären: „Der Hungerstreik in Hauzenberg und Breitenberg war eine Farce.“

„Wer so über das letzte friedliche Mittel des Protest faktisch internierter Asylbewerber herzieht, um sich einer scherzhaft gefakten E-Mail zu erwehren, der dementiert nicht einfach bloß, sondern schlägt der Menschlichkeit ins Gesicht.“ Meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: „Die Verfasser der gefälschten Pressemitteilung haben offenbar ins schwarze getroffen mit ihrem Gebot der Menschlichkeit. Die völlig skrupellose Reaktion des Ministers lässt tief blicken. Herman ist beschämend.“

In Hauzenberg und Breitenberg hatten 15 Asylbewerber Anfang des Monats beschlossen in Hungerstreik zu treten, um für ihr Recht Arbeit annehmen zu dürfen und ihre Freiheit zu demonstrieren. Es ist schlimm genug für bayrische Bürger, die sich an Werte gebunden fühlen, dass im angeblich weltoffenen Bayern Menschen mit oft sehr harten und bitteren Lebensumständen gezwungen sind, Jahre in Sammelunterkünften zu zubringen. Darunter sind auch Minderjährige. Das aber ein zuständiger Minister sich noch über ihre Versuche, die Öffentlichkeit über ihr Schicksal aufzuklären, so zynisch, geradezu unmenschlich äußert, ist gerade für eine christlich-soziale Partei beschämend.

„Die entwürdigende Praxis der bayrischen Asylpolitik thematisieren wir Grünen seit Jahren,“ erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und fügt hinzu: „Unsere und die Anstrengungen der verschieden Flüchtlingsorganisationen sind angesichts solcher Skrupellosigkeit bitter nötig.“

GRÜNE JUGEND Bayern solidarisch mit Dresdner Widerstand

Sun, 14 Feb 2010 22:19:00 +0000

Aus ganz Bayern, waren diese Jahr Mitglieder der GRÜNE JUGEND Bayern am 13. Februar 2010 nach Dresden gefahren, um dort gegen Geschichtsrevisionismus und Rechtsextremismus zu demonstrieren. Aus Anlass des größten europäischen Neonaziaufmarsches sahen sich viele politisch engagierte Jugendliche aus Nürnberg, Fürth, Erlangen und München aber auch aus Lauf, Miesbach und andern Orts genötigt ein Zeichen zusetzen. Der Erfolg blieb nicht aus. Durch zahlreiche Blockaden und friedliche Proteste wurde ein Marsch der Neonazis am 65. Gedenktag der Bombardierung Dresdens überwiegend verhindert.

"Es ist erschreckend, dass aus ganz Europa Neonazis anreisen, um die Bombardierung Dresdens mit dem Holocaust gleich zusetzten. Es gibt hier nichts gleich zusetzen", stellt Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) klar und fügt hinzu: "Ein solcher Vergleich raubt mir die Worte."

Da hilft nur zivilgesellschaftlicher Widerstand, das zeigen u.a. die Städte Wunsiedel und Halbe, aber auch Leipzig, Jena oder Köln. Was in diesen Städten seit Jahren erreicht wurde, gelang nun auch in Dresden. Damit wurde den Faschisten ein weiter wichtiger Anlaufpunkt vermiest. Dem Schrecken Rechter Parolen wird so mit buntem und kreativen Widerstand entgegen gewirkt.

"Letztes Jahr in Dresden war eine lohnende Erfahrung. Der bunte, friedliche und kreative Widerstand so vieler engagierter Menschen hat mich sehr berührt", meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und fügt hinzu: "Dieses Jahr war das Zeichen noch deutlicher: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Geschichtsrevisionismus und rechte Lügen sind nicht zu tolerieren."

Zur Übersichtsseite des Bundesverbands:
http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/dresden/index.html

Die GRÜNE JUGEND war Mitglied im Bündnis "Dresden Nazifrei"

Grüne Jugend Bayern: Sicherheit reicht nicht - wir wollen Frieden

Sat, 06 Feb 2010 11:38:00 +0000

Wie jedes Jahr treffen sich auch dieses Jahr Verteidigungsminister, Rüstungs- und Terrorismusexperten, Waffenlobbyisten und Diplomaten aus der ganzen Welt in München, um über die globale Sicherheit zu beraten. Und wie jedes Jahr wird auch 2010 dieser privaten Veranstaltung jedwede Transparenz und eine mündige Öffentlichkeit fehlen, und damit die Grundlage für einen nachhaltigen Frieden. Es darf gefragt werden, worin der Erfolg einer solchen Veranstaltung zu sehen ist und wozu sie mit polizeilichen Mitteln derart unterstützt werden muss, wenn die Welt seit Jahren nur unsicherer und kriegerischer wird.

"Seit Jahren demonstriere ich gegen diese private Veranstaltung hinter geschlossen Türen", erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Es ist schlicht nicht einzusehen, wieso friedliche Demonstranten, die ein demokratisches Grundrecht wahrnehmen mit Repression rechnen müssen, während gleichzeitig eine demokratisch kaum legitimierte Veranstaltung zur globalen Sicherheit abläuft."

Zunehmend ist auch der Erfolg der Sicherheitskonferenz in Frage zu stellen. Die neuerliche Änderung in der Ausrichtung der Sicherheitskonferenz hin zu mehr zivilem Aufbau, Einbeziehung von NGOs und weg von rein militärischen Lösungen ist zwar ein richtiger Schritt, aber er reicht nicht aus. Frieden und damit Sicherheit gibt es nur durch breite gesellschaftliche Bündnisse und einen Konsens jenseits von militärischen Mitteln. Der Weg dorthin lautet Demokratie.

"Aber genau die fehlende demokratische Legitimation ist das Problem", erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und fügt hinzu: "Demokratie bedeutet eben zuhören und hinsehen und nicht Pläne in Hinterzimmern schmieden. Solange die Sicherheitskonferenz privat ist, ist von ihr nichts zu erwarten."

Isar 1 einfach aus lassen

Fri, 05 Feb 2010 13:54:00 +0000

Bayerns ältestes Atomkraftwerk Isar 1 hat mal wieder technische Probleme und muss für 10 Tage vom Netz genommen werden. Die Nachricht des Betreibers E.on das AKW für 10 Tage vom Netz zu nehmen, ist das mindeste. E.on sollte das AKW gleich für immer offline lassen, fordert die Grüne Jugend Bayern. Schließlich ist längst erwiesen, dass Atomkraft keine nachhaltige Lösung der Energieproblematik ist, die auf die junge Generation zukommt.

"Dezentrale und erneuerbare Energie ist der einzig gangbare Weg für unsere Generation", erklärt Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und meint: "Atomkraft stellt keine Lösung für die Ressourcenknappheit der zukünftigen Energieversorgung dar. Ganz im Gegenteil ist Atomkraft ein nicht tragbares Risiko."

Auch Isar 1, das seit 1977 am Netz ist und nach dem Atomausstiegsgesetz spätestens 2011 abgeschaltet werden müsste, zählt zu den besonders störanfälligen Siedewasserreaktoren der Baulinie 69. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass der bayerische Umweltminister Söder für alle Atomkraftwerke eine Laufzeitverlängerung um 10 Jahre fordert.

"Für einen verantwortungsbewussten Minister sollte es selbstverständlich sein, sich für die Stilllegung aller bayerischen AKWs einzusetzen. Isar 1 könnte da ein guter Anfang sein", meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Am Atomkonsens muss festgehalten werden, wenn in den kommenden Jahren eine nachhaltige und zukunftsgewandte Energieversorgung etabliert werden soll."

Schwarz-Gelbe Wachstumsideologie gescheitert!

Fri, 05 Feb 2010 13:49:00 +0000

Toni Hofreiter, MdB, berichtet der GJ-Höhenkirchen über die ersten 100 Tage der momentanen Regierung der Bundesrepublik und zieht ein ernüchterndes Fazit: Das zentrale ideologische Dogma der Regierung fällt völlig aus der Zeit. Heute brauchte es keine marktradikale Wachstumsideologie mehr, um der Finanz- und Klimakrise Herr zu werden, das Artensterben zu stoppen und der Politikverdrossenheit eine Alternative entgegen zustellen.
Dabei ist die Hoffnungslosigkeit, in welche die Jugend heute von den politisch Verantwortlichen gestürzt wird, erschütternd. Es stellt sich für die heutige Jugend unabweisbar die Frage, mit welchen Lebensgrundlagen sie ihr Leben in Zukunft bestreiten soll.

"Die politischen Ideen von Ilse Aigner sind Gift für eine nachhaltige, ökologische und kleinbäuerliche Landwirtschaft und spielen im Endeffekt nur Agrarkonzernen wie Monsanto in die Hände", meint Florian Hof (Sprecher des Ortsverbandes Höhenkirchen-Siegertsbrunn von Bündnis 90 / Die Grünen) und setzt nach: "Die Fachleute der UN bestätigen die Vorschläge der Grünen seit Jahren. Sie sind die ökologische und stabile Lösung der Ernährungskrise jenseits einer ignoranten Wachstumsideologie."

"Das Zeitfenster um dem globalen Klimawandel zu begegnen ist sehr eng. Heute und in den nächsten 10 Jahren stellen wir gesellschaftliche Weichen, die kaum mehr zu verändern sein werden", erklärt Anna Schmidhuber (Sprecherin der GJ-Höhenkirchen) und fügt hinzu: "Wir fordern von der Regierung ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Gerade von der selbsternannten Klimakanzlerin erwarte ich mir, dass sie diese 4 entscheidenden Jahre nicht verschenkt, indem sie auf reines BIP-Wachstum setzt."

"Infrastrukturprojekte haben in Sachen Klimawandel und Prägung der Gesellschaft eine entscheidende Funktion. Wenn man bedenkt, dass das Schienennetz Bayerns noch aus Zeiten Ludwig II stammt, wird unmittelbar klar wie weitreichend die Entscheidungen oder Fehlentscheidungen des Bundesverkehrsministers Ramsauer sind", erläutert Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und meint: "Eine kluge Politik, die allen Menschen ihr Recht auf Mobilität gewährt, muss weg von Straßenbau hin zur Schiene. Nur so wird angesichts steigender Benzinkosten, Mobilität nicht zur Sozialen Frage. Leider ist nicht zu erkennen, wie der Minister dieser Problematik Herr werden will ohne in ein stumpfes Wachstum des Straßenverkehrs zu erzeugen."

Datensammelwut muss ein Ende haben

Wed, 27 Jan 2010 17:58:00 +0000

Anlässlich des 4. Internationen Datenschutztags spricht sich die GRÜNEN JUGEND Bayern gegen den erneuten Vorstoß der Staatsregierung die SchülerInnen-ID einzuführen aus. Die SprecherInnen appellieren an die FDP-Fraktion sich in dieser Frage an die ihre eigenen Parteitagsbeschlüsse zu halten und dem Entwurf die Zustimmung zu verweigern.

"Wir wenden uns gegen die Datensammelwut der Staatsregierung. Die geplante Datenbank steht dem Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung entgegen. Sie ist nicht notwendig um die nötigen Reformen im Bildungsbereich anzupacken", erklärt Eva Pumpurs (Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern), "des Weiteren möchten wir die FDP-Fraktion an den FDP-Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2008 erinnern, der die Einrichtung einer Datenbank über die Schülerinnen und Schüler grundsätzlich ablehnt."

Die FDP hatte im April 2008 einen Beschluss zur SchülerInnen-ID gefasst, in dem es wörtlich heißt: "Die FDP lehnt die Einrichtung einer Schülerdatenbank ab, da es sich dabei um einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre handelt und sie überdies zur Analyse der Bildungssituation in Bayern unnötig ist."

"Es besteht selten Einigkeit mit der FDP, aber diesen Beschluss von 2008 könnten wir unterschreiben. Schade, dass er jetzt kaum mehr das Papier wert ist, auf dem er geschrieben steht. Lässt er doch eigentlich keinen Spielraum für Interpretationen unter welchem Umständen die Daten doch noch erhoben werden dürften.", fordert Florian Sperk (Sprecher der GRÜNEN JUGEND Bayern) und fährt fort: "Letztlich zeigt diese Verhalten der FDP nur, dass sie nicht nur den gesunden Menschenverstand, sondern auch ihren eigenen Inhalte über Bord wirft, um der CSU als Steigbügelhalter dienen zu dürfen."

Neben der bayrischen FDP und der GRÜNEN JUGEND Bayern lehnt auch der AK Vorratsdatenspeicherung die SchülerInnen-ID ab.

Jahresplanung der Grünen Jugend Bayern steht!

Tue, 26 Jan 2010 00:00:00 +0000

Nach einem intensiven Januar hat die Grüne Jugend Bayern (GJB) ihre Jahresplanung am vergangen Wochenende abgeschlossen. Neben dem inhaltlichen Schwerpunkten: Entwicklung und Entwicklungspolitik auf Basis des Regensburger Leitantrags der GJB steht vor allem die Fortentwicklung des Verbandes selbst auf der Agenda. Um sich stärker in die programmatische Arbeit der Grünen Partei und die entscheidenden Debatten in Bayern einbringen zu können, braucht es eine starke Grüne Jugend Bayern. Das Jahr 2010 gliedert sich daher für die GJB grob in zwei Teile: Die Raupe im Frühjahr und anschließend Papillon. Im Sommer sollen nicht nur mehr Aktionen die frischen Inhalte der GJB nach außen tragen, sondern auch ein Sommercamp die Mitarbeit der GJB an der Bildungsoffensive des Bundesverbandes abschließen.

"Die inhaltliche Arbeit der GJB wird spannend dieses Jahr." Erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und fährt fort: "Wir wollen uns intensiv in die Bildungsoffensive der Grünen Jugend auf Bundesebene einbringen und so zu einer wesentlichen programmatischen Erneuerung beizutragen."

"Es freut mich sehr, dass Raupe und Papillion sowohl von unseren Landesarbeitskreisen wie von knapp 40 Neumitgliedern am Wochenende zuvor so positiv aufgenommen wurden." Erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und meint: "Es ist noch viel zu tun, aber ich freue mich auf das kommende Jahr. Viele Inhalte und starke Diskussionen, das brauchen wir nach den Wahlkämpfen!"

"Ich bin sehr optimistisch, dass die Bildungsarbeit der Grünen Jugend Bayern starke Impulse setzen wird. Denn wir sind immer besser untereinander vernetzt." Meint Xenia Jakubek und fügt hinzu: "Gerade durch die gute Vernetzung, die vom Landesbildungsbeirat organisiert und gebündelt wird, kommen wir unserem Ziel einer inhaltlich gefestigten Grünen Jugend Bayern näher."

"Das geplante Sommercamp wird uns die Zeit und Ruhe verschaffen, intensiver programmatisch zu arbeiten und unsere Mitglieder politisch weiterzubilden.", freut sich Samuel Raz (Sprecher des Landesbildungsbeirats) und fährt fort: "Die Inhalte sind während der Wahlkämpfe einfach zu kurz gekommen. Jetzt will ich wieder diskutieren."

"Die Entwicklung unserer Grünen Jugend Bayern ist die entscheidende Aufgabe des Jahres", postuliert Fabian Lieke (Politischer Geschäftsführer der Grünen Jugend Bayern) und fügt an: "Nur mit einer starken Jugend sind wir an Themen wie, Klimawandel, Generationengerechtigkeit und der Wachstumsfrage gewachsen."

Weiterführende Information:
Regensburger Leitantrag "Nachhaltig Wirtschaften - nachhaltig Mensch sein!"
Er dient als programmatische Grundlage für das kommende Jahr.

Democracy - what is it? - Grüne Jugend Bayern bedauert Räumung des AudiMax der LMU

Wed, 30 Dec 2009 10:46:00 +0000

Am Montag den 28.12.2009 wurde der AudiMax der Ludwig-Maximilians Universität nach fragwürdigen Regulierungen der Besetzung über die Feiertage geräumt. Der Widerstand war zu diesem Zeitpunkt bereits weitestgehend gebrochen, nachdem sich die verbliebenen Besetzer mehrere Tage lang über einen Flaschenzug hatten ernähren müssen. Die Grüne Jugend Bayern hofft, dass die eher kleinlichen Fragen, nach Kosten für Sachschäden die weitere Debatte nicht dominieren werden und appelliert an alle Beteiligten, die gerade entstehende demokratische Kultur in der LMU nicht zu vergiften.

"Wir haben uns mit der Besetzung solidarisch erklärt und selbst häufig im AudiMax übernachtet und diskutiert, weil wir es für wesentlich halten, dass demokratische Grundsätze gepflegt und gelebt werden", erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und ergänzt: "Sicherlich war es nicht die klügste Form, wichtige Entscheidungen mit einer ¾ Mehrheit zu beschließen. Demokratie muss man eben üben. Aber genau das ist im AudiMax in den letzten Wochen auch passiert: das Plenum hat sich für viele Studierende als Möglichkeit erwiesen, Demokratie erstmals selbst zu erleben und das oft sehr positiv."

Auf die Forderungen Herrn Hubers und die Problematik der Raumbelegung wurde von Seiten der Besetzung so weit eingegangen, wie es möglich war. Es wurden Ausweichräume gefunden. Die Selbstorganisation der Besetzung und auch der Wille möglichst alle Studierenden einzubinden können im Nachhinein nicht schlecht geredet werden. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Ende der Besetzung nicht als bitterer Nachgeschmack stehen bleibt.

"Die Regelung der Universitätsverwaltung, die de facto bewirkte, dass die Besetzung von der Öffentlichkeit abgeschnitten war, ist ebenfalls nicht unbedingt klug, wenn man Demokratie leben will", meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erklärt: "Die UNI-Leitung hätte sich auf wesentliche inhaltliche Punkte konzentrieren können, wenn sie diese schon in der Öffentlichkeit so betont. Engagement für mehr Demokratie lohnt sich an jeder UNI."

Chance verspielt - Vertrauen verloren! Einsatzkräfte bleiben anonym

Thu, 03 Dec 2009 23:07:00 +0000

Am Mittwoch dem 2.12.2009 hat der Bayerische Landtag einen Antrag der Grünen Fraktion zur Identifizierung von Polizeieinsatzkräften abgelehnt. Die Grüne Jugend Bayern kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Seit Jahren beteiligen sich Mitglieder der Grünen Jugend Bayern an friedlichen Demonstrationen und haben trotzdem häufig unter polizeilicher Repression zu leiden. Gerade für junge, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger ist die Kennzeichnung der Polizeieinsatzkräfte ein wichtiger Schritt für Vertrauen in den Staat.

"Aus vielen Situationen kenne ich das unangenehme Gefühl von anonymen Einsatzkräften in voller Montur umringt zu werden und das, obwohl ich immer friedlich demonstriere", meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Dass der Freistaat die gestrige Chance gegenüber seinen Bürgern für mehr Transparenz und damit für mehr Vertrauen zu sorgen, verspielt hat, ist bedauerlich. Gerade Jugendliche haben es oft nicht leicht ihre Rechte einzufordern. Bei uns trauen sich Einsatzkräfte manchmal mehr als bei gestandenen Bürgern."

Es verwundert daher kaum, dass dieses Thema für die Grüne Jugend Bayern eine zentrale Frage ist. Auch auf der letzten Landesmitgliederversammlung in Regensburg wurde die Problematik thematisiert. Im internationalen Vergleich gibt es zahlreiche erfolgreiche Beispiele für eine Kennzeichnungspflicht von Polizeieinsatzkräften. So hat die Polizei in New York bereits seit 1975 die Pflicht zur Kennzeichnung mit Namensschildern eingeführt. Bei der Metropolitan Police in England ist das Tragen von Identifizierungsnummern seit 2004 Pflicht. In Deutschland regelt beispielsweise die Freie und Hansestadt Hamburg seit 1995 das Tragen von Namensschildern in einer Dienstverordnung. Dies erfolgt mit dem Ziel die Ansprechbarkeit der Polizeieinsatzkräfte zu erhöhen, den Dialog zu fördern und dadurch das Vertrauensverhältnis Bürger - Polizei zu verstärken.

"Leider konnte sich die FDP nicht zu ihren Grundsätzen und zu bürgernahen Einsatzkräften durchringen. Die werden schon wissen, was ein Vertrauensverlust in der Politik bedeutet", erklärt Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Der Antrag der Grünen war eine echte Chance gerade bei jüngeren und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern etwas gut zu machen. Ich hoffe nur, dass der Verdruss über die weiterhin anonymen Einsatzkräfte niemanden vom politischen Engagement abhält, oder gar in die Politikverdrossenheit führt."

Bis zu 7 Grad Erderwärmung - The Copenhagen Diagnosis

Wed, 25 Nov 2009 23:12:00 +0000

Die GRÜNE JUGEND Bayern begrüßt die offene und unverfälschte Diagnose 26 renommierter Klimaforscher über das Ausmaß und die Folgen des menschengemachten Klimawandels im Vorfeld der CO2hagen-Verhandlungen. Aus der Diagnose geht hervor, dass viele Indizien für die schlimmste IPPC-Weltklimasimulation erfüllt sind. Die Diagnose ist niederschmetternd für alle, die heute ihr Leben vor sich haben.

"Als ich die ersten Seiten der Copenhagen Diagnosis gelesen hatte, wurde mir schlecht", erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und meint weiter: "Wenn die Verhandlungen in 14 Tagen keinen Erfolg bringen, ist die auch die Jugend in Bayern um ihre Zukunft betrogen. Wie sollen wir mit den dramatischen Folgen des Klimawandels zurechtkommen, wie weiter machen? Wie sollen wir je glücklich werden, wenn die Menschen im globalen Süden wegen uns verenden werden?"

Anfang des Monats hat die GRÜNEN JUGEND Bayern in Regensburg beschlossen, sollte der Klimawandel nicht bei 2 Grad Temperaturanstieg gegenüber dem vorindustriellen Niveau gestoppt werden, wird das als eine fahrlässige Gefährdung der Lebensgrundlagen unserer Gesellschaft zu werten sein. Es stellt sich die Frage, ob die verfassungsmäßige Aufgabe des Staates, die Lebensgrundlagen nach Art. 20a des Grundgesetzes zu schützen, für die momentane Regierung überhaupt von Belang ist

"Wir fordern deshalb sofort Maßnahmen zu ergreifen! Mit einem Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen, die Einführung eines 5.000 Euro Zuschusses für Elektroautos, ein Top-Runner-Gesetz oder oder die Abschaffung der Steuervergünstigung für große Dienstwagen wären nur einige Beispiele", erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und fährt fort: "außerdem gilt es die Verlegung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene zu forcieren. Die Bundesregierung kann und muss hier tätig werden."

www.copenhagendiagnosis.org
www.aufnachkopenhagen.de

Gewalt an Frauen immer noch unterschätzt

Tue, 24 Nov 2009 20:02:00 +0000

Anlässlich des internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2009 erklärt Eva Pumpurs, Sprecherin der Grünen Jugend Bayern: "Häusliche Gewalt an Frauen findet noch immer nicht genug Aufmerksamkeit, wir müssen das Thema Gewalt an Frauen enttabuisieren und mehr in die Öffentlichkeit bringen. Wir haben einen großen Nachholbedarf an Aufklärungsarbeit einerseits in der Bevölkerung, andererseits bei Polizei und Justiz."

Gewalt gegen Frauen ist weiterhin alltäglich und nach wie vor die häufigste Verletzungsursache von Frauen, so wurde bereits jede vierte Frau Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt im häuslichen Bereich. Oft sind auch Kinder Opfer - 70 Prozent der Misshandler schlagen auch die Kinder und missbrauchen sie oft sexuell.

Noch immer sind Frauenhäuser nicht ausreichend verbreitet und mit den nötigen Mitteln ausgestattet. Die soziale Infrastruktur zum Schutz von Frauen und deren Kindern muss auf ein angemessenes Niveau ausgeweitet werden. Denn Frauenhäuser sind für eine gefährdete Frau und ihre Kinder oft die einzige Möglichkeit der Gewalt ihres Partners zu entkommen.

"Gewalt an Frauen muss offensiv verfolgt werden, es bedarf eines flächendeckenden Netzes an Beratungsstellen und präventiven Maßnahmen", fordert Florian Sperk, Sprecher der Grünen Jugend Bayern, und ergänzt: "geschlechtsspezifische Gewalt ist oft strukturell bedingt, es bedarf mehr Geschlechterdemokratie, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Wir brauchen eine Kultur des Hinschauens und nicht des Wegsehens."

Hintergrund für die Entstehung des Aktionstags war die Verschleppung, Vergewaltigung und Ermordung von drei Frauen im Jahr 1960 in der Dominikanischen Republik durch Soldaten des ehemaligen Diktators Trujillo. Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen, aber auch von staatlicher Seite zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. Die Senatsverwaltung für Frauen des Berliner Senats macht alljährlich mit gezielten Fachveranstaltungen auf den Aktionstag aufmerksam.

Shame on you: Nur Österreich schafft das Kyoto-Klima-Ziel nicht!

Fri, 20 Nov 2009 21:22:00 +0000

Nach Green Peace Angaben ist Österreich das einzige Land der EU-15, das seine Kyoto-Ziele nicht mehr erreichen wird und somit abgeschlagenes Schlusslicht in der Europäischen Union. Das einstige Umweltmusterland Österreich ist binnen einer Dekade zum Klimaschutz-Schlusslicht in der EU verkommen.

"Unsere Nachbarn müssen sich ernsthaft fragen, ob sie mit solch suizidärer Politik nicht eine Lawine auslösen", meint Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Die jungen Generationen verstehen hier keinen Spaß mehr! Die Alpenregionen und damit Österreich und das Bayrische Voralpenland sind von den Folgen des Klimawandels besonders stark betroffen. Wenn jetzt einzelne EU-Länder beginnen auszuscheren und ihre Klimaziele verfehlen, dann trifft das Österreich und uns besonders. Manchmal muss man sich fast fremdschämen."

Anderen EU-Staaten ist es gelungen, ihre Kyoto-Ziele zu erreichen, indem sie ausreichende Klimaschutzmaßnahmen zeitgerecht initiiert haben. Während die Niederlande mittels umfassender Pkw-Maut den CO2-Ausstoß im Verkehr begrenzen konnten, gilt Deutschland seit Jahren als Vorbild bei Investitionen in Erneuerbare Energien. Andere Nationen wie Frankreich oder Schweden setzten erfolgreich auf eine aufkommensneutrale CO2-Steuer.

"In Bayern sind Solarzellen bald auf jeder Scheune installiert und über eine moderne, klimafreundliche Mobilität denken wir nach", erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und meint: "Ich bin enttäuscht über unsere Nachbarn. Jetzt reißt euch mal zam! Mit den Uni-Besetzungen seid ihr ein europaweites Vorbild und im Klimaschutz könnt ihr nur Schlusslicht sein?"

Quellen:
http://www.greenpeace.at/news_klima_091117.html
http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2009/PK0987/PK0987.shtml

AUDIMAX BESETZT: LMU Teil der Proteste

Thu, 12 Nov 2009 09:38:00 +0000

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben etwa 400 Studierende den Audimax der Ludwig-Maximilians-Universität besetzt. Haben die Proteste bisher in der Akademie der Bildenden Künste ihren Ausgangspunkt gefunden, so sind sie nun im Begriff sich auf die gesamte Hochschullandschaft in München auszuweiten. Die Grüne Jugend Bayern unterstützt die Besetzung und beteiligt sich organisatorisch, wie personell.

"Wir haben uns schon sehr früh mit den Protesten solidarisch erklärt und leben diese Solidarität auch." Erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert:
"Es ist an der Zeit, dass die Gesellschaft breit über Zukunft der Bildung diskutiert und die Probleme, der heutigen Studierenden endlich ernst nimmt. Die Politik der letzten und auch momentanen Regierung stellt keine Lösung dar, sonder ist Teil des Problems."

Die angekündigten bildungspolitischen Maßnahmen der schwarz-gelben Regierung untergraben das Humboldtsche-Bildungsideal nur weiter. Inzwischen ist die Synthese aus Forschung und Lehre an den Münchner Universitäten völlig in den Hintergrund gerückt. Der Selektionsdruck für Studierende ist enorm und das, obwohl die Studierenden für ihre Bildung immer stärker selbst aufkommen.

"Die Besetzung des Audimax ist ein richtiges und starkes Zeichen dafür, dass es so nicht weiter geht." Meint Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Wer sich jetzt noch hinstellt und so tut, also ob sich die Lage der Studierenden in den letzten Jahren nicht dramatisch verschlechtert hätte, der nimmt die Jugend und damit die Zukunft des Landes nicht ernst."

Friedlich & vergnügt Akademie besetzt

Fri, 06 Nov 2009 10:33:00 +0000

Am heutigen Donnerstag, den 5.11.2009, wurde die Münchner Akademie der Bildenden Künste spontan, friedlich und vergnügt von Studenten und Studentinnen besetzt. Der Protest schließt sich an die Besetzung der Universität in Wien an. Die Grüne Jugend Bayern erklärt sich solidarisch und unterstützt die heutige Besetzung. Zusammen mit der Grünen Jugend München beteiligt sie sich an den friedlichen Protesten.

"Die spontane und friedliche Besetzung der Akademie der Bildenden Künste ist ein starkes Zeichen des wachsenden Widerstands gegen eine kurzsichtige, geistlose und geizige Bildungspolitik. Wir nehmen das nicht länger hin", erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und setzt nach: "Erst heute musst ich wieder auf dem Boden in einem Vorlesungssaal sitzen, weil die Universität keinen angemessen großen Raum für die Vorlesung meines Dekans zur Verfügung stellt. Dafür zahle ich fast 600 Euro."

"Es ist kein Zufall, dass die aktuellen Proteste an einer Kunstakademie begonnen haben. Im kulturellen Feld, das ohnehin ein Experimentierfeld zunehmender Prekarisierung darstellt, lassen sich die Effekte der neoliberalen Transformation in spezifischer Weise ablesen", so die Diagnose der StudentInnen.

"KünstlerInnen und Kulturschaffende haben es heute besonders schwer, eine angemessene Ausbildung zu erfahren", stellt Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) fest und erläutert: "Die Grüne Jugend Bayern kämpft für bessere Bildung und fordert die Abschaffung der Studiengebühren."

25. Landesjugendkongress in Regensburg: rocks!

Thu, 05 Nov 2009 12:29:00 +0000

Am letzten Wochenende, vom 30. Oktober bis zum 1. November versammelte sich Bayerns Grüne Jugend in Regensburg, um über Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit zu diskutieren. Neben umfassenden Workshops zum Thema: ?Nachhaltig Mensch sein? und den damit verbundenen ökonomischen, wie ökologischen Konsequenzen standen auch Neuwahlen der SprecherInnen-Posten, so wie des Postens der SchatzmeisterIn auf der Agenda. Eva Pumpurs (KV Würzburg) und Florian Sperk (KV München) wurden mit breiter Mehrheit zu den neuen SprecherInnen gewählt. Carmen Rudek (KV Fürth) wurde in das Amt der Schatzmeisterin gewählt.

"Es freut mich sehr, dass wir sowohl mit einem neuen, radikalen und fundierten Beschluss zum Thema Nachhaltigkeit, als auch mit einem frischen Team loslegen können." Erklärt Florian Sperk (Sprecher der Grünen Jugend Bayern) und erläutert: "Ich bin mir sicher, dass die Grüne Jugend Bayern jetzt auf einem guten Kurs ist."

Wochen zuvor waren drei Mitglieder des Landesvorstandes mit unterschiedlichen Begründungen zurück getreten. Sie wurden auf dem Landesjugendkongress verabschiedet man hat ihnen für ihr Engagement im letzen halben Jahr herzlich gedankt. Den Neuwahlen war am Samstag eine intensive Debatte bis ca. 22:00 Uhr über die inhaltliche Ausrichtung der Grünen Jugend Bayern vorausgegangen. Neben Thomas Gambke MdB, Dr. Toni Hofreiter MdB und Dieter Janecek, Landesvorsitzender der Bayrischen Grünen, hatte auch Magarete Bause, MdL und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayrischen Landtag, zur Debatte beigetragen und die Grüne Jugend Bayern in ihrem Kurs bestärkt.

"Es war ein schöner Moment, als neuer und alter Vorstand sich die Hand reichten." Erläutert Eva Pumpurs (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) und erklärt: "Neben den vielen wichtigen inhaltlichen Beschlüssen und der spannenden Debatte um unseren richtungsweisenden Leitantrag waren die Neuwahlen Höhepunkt des Kongresses."

Zu den Höhepunkten gehörten sicherlich auch die Workshops von Christian Au und Christian Hierneis, Vorsitzender des Bund Naturschutz in München, sowie von Karl Bär, Beisitzer des Bundesvorstands der Grünen Jugend und Tobias Eichelbrönner.

GRÜNE JUGEND Bayern führt gesellschaftliche Zukunftsdebatte

Mon, 26 Oct 2009 21:36:00 +0000

Bundespräsident Horst Köhler fordert den Aufbruch in ein ökologisches und nachhaltiges Zeitalter und hat seine die Forderung nach einer "ökologische industriellen Revolution" bekräftigt. Die GRÜNE JUGEND Bayern wird sich am kommenden Wochenende mit genau diesem Thema beschäftigen: Nachhaltig Mensch sein.

"Horst Köhler hat völlig Recht mit seiner Aussage, dass wir eine "postkarbone Gesellschaft" brauchen und unsere Handlungsgrundlagen auf ein komplett neues Fundament stellen müssen", erklärt Swantje Fischer, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern. Die Grüne Jugend Bayern wird die Schritte zu diesem Bekenntnis artikulieren. Köhler hatte anlässlich der Verleihung des Deutschen Umweltpreises gesagt, dass mit "schlichten Wachstumsdenken" die Zukunft nicht zu gewinnen sei. Bundespräsident Horst Köhler hat wegen des Klimawandels zu einem grundlegend anderen Lebensstil aufgerufen: "Wir stehen an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter im Zeichen von Ökologie und Nachhaltigkeit."
"Köhler gibt leider keine Antworten darauf, wie das genau aussehen soll. Wir werden am Wochenende auf unserer Landesversammlung uns genau mit dieser Zukunftsfrage aueinander setzen. Was muss passieren, damit wir nachhaltig Wirtschaften um nachhaltig Mensch zu sein? Wie können wir die ökologische Transformation erreichen? Wir wollen damit eine gesellschaftliche Debatte anstoßen. Das ist der Unterschied zur schwarz-gelben Koalition in Bayern und im Bund, die wursteln sich irgendwie durch und haben keine Antworten auf die grundlegenden Zukunftsfragen", grenzt sich Fischer klar von der politischen Konkurrenz ab.
Der Landesjugendkongress der GRÜNEN JUGEND Bayern findet vom 31.10.-1.11. in Regensburg statt. Neben dem Leitantrag "Nachhaltig Wirtschaften - Nachhaltig Mensch sein" und weiteren Anträgen wird neben Thomas Gambke MdB und Toni Hofreiter MdB auch der Landesvorsitzenden der Bayrischen Grünen Dieter Janecek und die Fraktionsvorsitzende der Bayrischen Grünen Margarete Bause mit den Jugendlichen diskutieren. Darüber hinaus finden Neuwahlen für die Posten der SprecherInnen und der SchatzmeisterIn statt.

An der Veranstaltung können auch Nichtmitglieder teilnehmen. Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen.
Weitere Informationen: www.gj-bayern.de/kongress.html

Hintergrund: tagesschau.de - 25.10.2009
Verleihung des Deutschen Umweltpreises
"Köhler ruft zu ökologischem Leben auf"
http://www.tagesschau.de/inland/umweltpreis108.html

Grüne Jugend Bayern freut sich auf politische Auseinandersetzung mit schwarz-gelb

Tue, 06 Oct 2009 17:37:00 +0000

Die ersten Töne aus den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und FDP aus Berlin lassen die Grüne Jugend Bayern nichts Gutes erahnen. Sei es die Abschaffung von wichtigen sozialen Absicherungen wie den Mindestlohn einiger Branchen, wie von der FDP gefordert, oder eine Veränderung des unter rot-grün geschaffenen erfolgreichen Erneuerbaren Energien Gesetzes, die einer Abschaffung gleichkommen würde. Für die Grüne Jugend Bayern sind das nur zwei Beispiele, bei denen die Grüne Jugend Bayern die Zukunft aller, aber vor allem junger Menschen in Gefahr sieht.

Stefan Chrstoph, Sprecher der Grünen Jugend Bayern sagt solchen Tendenzen den Kampf an: "Wir werden die Politik der schwarz-gelben Koalition kritisch begleiten. Wer unsere Zukunft in Gefahr bringt, muss mit Widerstand rechnen. Diesen Widerstand wird die Grüne Jugend Bayern auf allen Ebenen leisten. Sei es in der Presse, im Internet oder auf der Straße!"

Nicht nur die Grünen haben sowohl im Bund, als auch in Bayern einiges an Stimmen gewonnen, die Grüne Jugend Bayern konnte im Wahlkampf einen großen Mitgliederzuwachs verzeichnen.

Swantje Fischer, Sprecherin der Grünen Jugend Bayern meint dazu: "Wir freuen uns über viele neue Mitglieder. Alle zusammen werden wir die wahlkampffreie Zeit jetzt auch nutzen um unser inhaltliches Profil weiter zu stärken, um in den kommenden politischen Auseinandersetzungen Akzente zu setzen. Und spätestens 2013 werden wir dann auch die Früchte dafür ernten dürfen."

Kontrolle ist schlecht, Prävention ist besser!

Sun, 20 Sep 2009 12:11:00 +0000

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann reagierten auf die brutalen Ausschreitungen der letzen Tage in München und Ansbach mit der Forderung die Videoüberwachung auszubauen und Polizeieinsätze zu verschärfen. Die Grüne Jugend Bayern steht diesen Ansätzen sehr kritisch gegenüber.

"Die CDU/CSU reagiert wie eh und je auf gesellschaftliche Probleme nicht mit Lösungsalternativen, sondern vielmehr nur mit ein und demselben Reflex: Kontrolle und Observation durch einen starken Staat. Dass sich diese Strategie in den letzten Jahren eher als kontraproduktiv erwiesen hat, bleibt leider außer Acht. Außerdem ist den Opfern von Gewalttaten damit sicherlich nicht geholfen." meint Stefan Christoph, Sprecher der Grünen Jugend Bayern.

In der Grünen Jugend Bayern ist man der Ansicht, dass es statt einem starken Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger unter einen Generalverdacht stellt, vielmehr mündige und aufgeklärte Menschen braucht, die für ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft einstehen. Aufgabe des Staates dabei sollte es sein, seine Bürgerinnen und Bürger dabei nach allen Kräften zu unterstützen. Die Grüne Jugend Bayern fordert deshalb einen Ausbau der Gewaltprävention und eine höhere Anerkennung von Zivilcourage seitens der Politik.

Swantje Fischer, Sprecherin der Grünen Jugend Bayern erklärt dazu: "Wir brauchen keinen Staat der uns rund um die Uhr kontrolliert und observiert. Junge Menschen brauchen eine Zukunftsperspektive, eine schulische Ausbildung, die ihnen Wege aufzeigt statt verbaut. Junge Menschen müssen von der Gesellschaft vorgelebt bekommen, dass Konflikte gewaltfrei gelöst werden können. Jeder Euro der für irgendwelche Kontrollmaßnahmen verwendet wird, wäre deshalb in Präventivmaßnahmen besser angelegt!"

Worten müssen Taten folgen

Wed, 02 Sep 2009 11:55:00 +0000

Diese Woche erklärte der Bayerische Umweltminister, er wolle auf Staatenebene ein Bündnis gegen Gentechnik gründen. Die GRÜNE JUGEND Bayern erklärt dazu:

"Bündnisse gegen Gentechnik gibt es bereits!", erklärt Swantje Fischer, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern, "In regionalen 'Zivilcourage'-Initiativen sind mittlerweile tausende Bürgerinnen und Bürger des Freistaates gegen Agro-Gentechnik zusammengeschlossen." Man brauche, so Fischer, nicht ein weiteres Bündnis oder ein informelles Treffen auf Staatenebene. Söder solle sich stattdessen den Forderungen der existierenden Initiativen stellen.

In diesem Tenor ergänzt auch ihr Kollege Stefan Christoph, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Bayern: "Es ist einfach nur feige von Herrn Söder, wenn er das Problem auf die EU-Ebene schiebt. Den ersten Schritt muss er selbst tun und den Landtag davon überzeugen, Bayern zur gentechnikfreien Zone zu machen!" Man könne, so Christoph weiter, nicht immer die Schuld auf andere schieben um damit von der eigenen Pflicht zu Handeln abzulenken.

Die GRÜNE JUGEND Bayern fordert das kompromisslose Verbot von Freilandanpflanzungen gentechnisch manipulierter Pflanzen. Die GRÜNE JUGEND Bayern fordert von der Union, endlich Farbe zu bekennen und endlich politisch Stellung für oder gegen Gentechnik zu beziehen.

Grüne Jugend aktiv für die Demokratie in Wunsiedel

Mon, 17 Aug 2009 16:02:00 +0000

Aktivistinnen und Aktivisten der GRÜNEN JUGEND waren am Samstag nach Wunsiedel gekommen um zusammen mit den Wunsiedler Bürgerinnen und Bürgern ein Fest für die Demokratie zu feiern.

Die GRÜNE JUGEND in Oberfranken und Bayern begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass auch in diesem Jahr kein Heß Gedenkmarsch in Wunsiedel stattfinden durfte. Das Bundesverfassungsgericht lehnte letzte Woche einen Eilantrag ab, dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß im Rahmen einer Demonstration in Wunsiedel zu gedenken.

"Rudolf Heß als Helden und Märtyrer darzustellen, wie es von Seiten der Neonazis gemacht wird, ist Geschichtsrevisionismus übelster Sorte und eine Beleidigung gegenüber den Opfern des Naziregimes!", erklärt Isabel Schmuck, Sprecherin der Grünen Jugend Oberfranken.

Swantje Fischer, Sprecherin der Grünen Jugend Bayern, schließt sich ihrer Kollegin an und fügt hinzu: "Die Wunsiedler Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Jahren in herausragender Weise gegen die Rechtsextremen gestellt. Es freut uns besonders, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus in Wunsiedel nicht nur als Abwehrkampf gegen (Neo)Nazis verstanden wird, sondern ganz klare Zeichen für Demokratie und Menschenrechte gesetzt werden!"